AfD-Fraktion Sachsen deckt Mißbrauch auf Durch eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kam jetzt heraus, dass über den Rechner der TU-Dresden ein Aufruf zur Teilnahme an einer linken Demonstration gegen das dreijährige Jubiläum von „Pegida“ an alle Studenten verschickt wurde. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke: „Nach IT-Verordnung der Universität ist die […]
SPD-Minister Dulig erklärt die aktuellen AfD-Erfolge im Osten mit „Staatshörigkeit“. So titeln heute mehrere Medien (u.a. die „Märkische Oderzeitung). Nach seiner Lesart herrsche ein anderes Staats- und Demokratieverständnis – nämlich, dass der Staat alles regeln soll. Die „Staatshörigkeit“ vieler Ostdeutscher sei zudem der Grund für die Wahlerfolge der AfD in den neuen Ländern. Dulig:
Von Maximilian Krah Am 18. November 1837 veröffentlichten sieben Göttinger Professoren, unter ihnen die Gebrüder Grimm, ein Protestschreiben gegen den König. Keine zwei Wochen später machten sich der damalige Prorektor Bergmann und vier Dekane zum König auf, um sich anzudienen. Der König entließ schließlich die »Göttinger Sieben«. Der Leipziger Professor Thomas Rauscher kritisierte über
Von Stefan Strauss Grundsätzlich, wo viel von Demokratie und Volk geredet und oder geschrieben wird, steckt das Gegenteil dahinter. So war es in der Volkskammer und so ist es nun auch im Reichstag, wo der Deutsche Bundestag zu tagen pflegt. Die Widmung am Portal wurde ja schon durch einen kümmerlich begrünten Trog in seiner
Die „Welt“ berichtet von einem ungewöhnlich hohen Ansturm von Migrantenbooten auf Spaniens Küste am vergangenen Wochenende. Über 50 Boote hätten das Festland erreicht, noch einmal so viele wurden auf See aufgebracht und zurück geschickt. Francisco Bernabé, der Statthalter der Regierung in Murcia, wird mit den Worten von einem „koordinierten Angriff auf unsere Küsten“ zitiert.
Das große Schwelgen in der Verantwortung Von Karla Lehmann „Uns eint die Verantwortung für die Menschen und die Zukunft unseres Landes“ – so beginnt das finale Sondierungspapier der Jamaikaner. Aber was wird aus dem Lippenbekenntnis – Verantwortung für unser Land –, wenn die deutschen Grenzen nach dem Willen der geschäftsführenden Bundeskanzlerin auch in Zukunft
„Wir bitten um Antwort“: Die AfD stellt 15 Fragen an Angela Merkel, Horst Seehofer und Christian Lindner – und möchte Antworten für die Menschen in Deutschland. An die amtierende Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Dr. Angela Merkel, an den bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Horst Seehofer und an den Fraktionsvorsitzenden der FDP, Herrn Christian Lindner. Sehr
Deutscher Bundestag / Drucksache / 19. Wahlperiode Die Unabhängigkeit von Katalonien als europäisches Problem Kleine Anfrage des Abgeordneten Siegbert Droese und der AfD-Fraktion Unabhängigkeitsbestrebungen von Nationen, Völkern und Regionen sind ein grundlegendes Merkmal der europäischen Geschichte in den letzten Jahrhunderten. Auch in Katalonien existieren solche Bestrebungen seit über 300 Jahren. Die Alternative für Deutschland
+++ Pressemitteilung +++ AfD-Antrag zur parteiübergreifenden Kommission für den ländlichen Raum von allen Parteien abgelehnt Die AfD-Fraktion brachte aktuell einen Antrag im Sächsischen Landtag mit dem Ziel ein, eine „Enquete-Kommission“ einzusetzen, den ländlichen Raum im Freistaat lebenswerter zu gestalten. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Ziel, diese Kommission ins Leben zu rufen, ist es,
Erwogene Siemens-Schließung in Görlitz völlig inakzeptabel: Wir protestieren! Erklärung von Sebastian Wippel (AfD) vom 10. November Ich habe gestern an der Demonstration gegen die Schließung des Siemens-Standortes in Görlitz gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla, dem wirtschaftspolitischen Sprecher unserer Landtagsfraktion, Mario Beger, sowie vielen Mitgliedern unseres Kreisverbandes teilgenommen. Wir halten die derzeit diskutierte Schließung