Von Jens Maier, MdB „Wir haben verstanden“ tönte die CDU nach der Wahlniederlage zur Bundestagswahl in Land und Bund. Doch was ist von den Versprechungen geblieben? Täglich können wir in unseren Zeitungen lesen, wie wertvoll die Gäste von Frau Merkel und ihrer CDU für unser Land sind. Nun hat sich die sächsische CDU-Fraktion, angeblich […]
1.000 schwerkriminelle Asylbewerber laufen in Sachsen frei herum In Sachsen gibt es 1165 schwerkriminelle Asylbewerber, sogenannte Mehrfach-Intensivstraftäter (MITAs). Davon sind gerade einmal 152 im Gefängnis und nur 16 innerhalb der letzten drei Monaten abgeschoben worden, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/13992). Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Das ist ein innenpolitisches CDU-Versagen der
Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag Wie die Polizei meldet, ereigneten sich alleine am Samstag (4. August 2018) in Dresden vier Raubüberfälle. Nach dem Polizeibericht wurden die Täter mehrfach als „ausländisch“ beschrieben, welche in Gruppen auftraten und die Opfer brutal attackierten. Dazu kommentiert der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Nach Leipzig scheint nun auch Dresden
Von Jens Maier (MdB) Inzwischen ist es bekannt, dass die NGOs die Seenotrettung für ihre politische Agenda missbrauchen, um Einwanderer von Afrika auf illegale Weise nach Europa zu schleppen. Was viele aber nicht wissen: Nicht nur in Einwanderungsfragen bewegen sich diese Organisationen zwischen einer legalen Grauzone und klarem Rechtsbruch. So Käpt’n Reisch von der „Lifeline“.
Von Hans-Joachim Klaudius Wer hätte das gedacht? Selbst in dem hochverschuldeten, euroschwankenden Italien zeigt eine alternative Regierung unter der Lega, wie sich ein souveräner Staat nicht länger von illegalen Migranten an der Nase herumführen lässt. Den unmißverständlichen Aussagen des italienischen Innenministers folgen kurz darauf die Taten: Einwanderer aus Staaten, die, so Innenminister Salvini, „nur“
Dr. Gottfried Curio (MdB): Dieser Staat ist nicht willens, für Sicherheit zu sorgen! Die deutschen Behörden sind nicht fähig, für Sicherheit in unserem Land zu sorgen. Zurzeit befinden sich 300.000 zur Festnahme ausgeschriebene Personen auf der Flucht, unter ihnen 126.000 ausreisepflichtige Migranten. Der Rest besteht aus Straftätern, 3.151 islamistischen Gefährdern sowie ausgebrochenen Gefangenen. Die
Der sächsische CDU-Generalsekretär, Dierks, nannte laut mehrerer Medienberichte die Forderung des sächsischen AfD-Generalsekretärs, Jan Zwerg, nach Schusswaffengebrauch an der Grenze am Wochenendende „menschenverachtend“. Die AfD würde damit „jenseits unserer demokratischen und rechtsstaatlichen Werte“ stehen. Zudem würde diese Forderung „von vollkommener Geschichtsvergessenheit“ zeugen. Dazu erklärt AfD-Generalsekretär Jan Zwerg: „Es ist, glaube ich, ein einmaliger Vorgang,
Von Reinhard Günzel Gäste sind für gewöhnlich willkommen. Sie bieten Unterhaltung, wir lernen aus dem Gespräch mit ihnen Neues hinzu, sehen die Welt danach vielleicht auch mit anderen Augen und, auch wenn wir es gern und reichlich tun, man muß sie ja nicht allzu lange bewirten. Schließlich gehen Sie wieder. Unbekannte und ungeladene Gäste,
Laut unabhängigen Medienberichten wurden in den letzten 20 Jahren etwa 4.000 weiße Buren samt ihren Familien auf ihren Farmen in Südafrika brutal umgebracht. Die meisten Medien sowie die Regierungsparteien äußern sich kaum öffentlich zu diesen rassistisch motivierten Morden. Die neue südafrikanische Regierung unter Präsident Cyril Ramaphosa hatte zuvor angekündigt, er werde das Land, das
Hunderte Afrikaner stürmten EU-Außengrenze – mit Flammenwerfern bewaffnet Jörg Meuthen (MdB): Wir brauchen die Festung Europa! Heute Morgen stürmten bis zu 600 Afrikaner gewaltsam die Grenze zur spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta – und damit die EU-Außengrenze. Die spanischen Grenzschützer wurden von den Angreifern unter anderem mit Flammenwerfern (!) sowie einem Brannt-Kalk attackiert, der beim Kontakt