Juli 2018

Allgemein

Sebastian Wippel: Bei 11.850 Ausreisepflichtigen gibt es keinen Grund, sich über 14 Abschiebungen zu freuen

  +++ PRESSEMITTEILUNG +++ Zur jüngsten Abschiebung von 14 tunesischen Ausreisepflichtigen, die bisher in Sachsen lebten (vgl. DNN vom 12.07.18, S. 4), erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Das Tempo bei der Abschiebung ist noch immer viel zu gering. Es gibt deshalb keinen Grund für Innenminister Roland Wöller, sich selbst […]

Allgemein

Jens Maier: Lückenmedien machen ihrem Namen wieder mal alle Ehre

  Von Jens Maier, MdB Abgelehnter 28-jähriger syrischer Asylbewerber stach einem Mann ein Messer in den Hals. Ein Mitarbeiter von Jens Maier kam zu Hilfe, und die Lückenmedien machen ihrem Namen wieder mal alle Ehre. Am Dienstag wurde einer meiner Mitarbeiter von der Berliner Polizei (Quelle 1) für seinen Mut und seine Zivilcourage ausgezeichnet. Auch

Allgemein

Mein Standpunkt | Karla Lehmann: Wie der Masterplan mutierte

  Von Karla Lehmann Der anhaltenden illegalen Zuwanderung bietet kein Kompromiß Einhalt. Es wäre ja auch höchst verwunderlich, wenn die Hütte brennt, zeitaufwendige Lösch-Kompromisse auszuhandeln, dann ist sie nämlich inzwischen ein Raub des Feuers geworden. Einen Ansatz, die Zuwanderung zu begrenzen, legte der Innenminister mit seinem ‚Masterplan Migration‘ vor. Die verordnete strikte Geheimhaltung bis auf

Allgemein

Mein Standpunkt | Sozialpolitik als Paket aus Eigenverantwortung und gutem Geld

  Von Ralf Schutt Aus der Reihe guter Entscheidungen vom Parteitagswochenende in Augsburg (Syrien-Resolution; Beschluss über die Stiftung) ragt eine noch heraus: die Ankündigung, 2019 in Sachsen einen Bundesparteitag zur AfD-Sozialpolitik einzuberufen. Die vom Phoenix-Moderator befragten „AfD-Experten“ von Spiegel und Süddeutscher Zeitung beeilten sich, zwischen Höcke-Flügel und Jörg Meuthen eine künftige Bruchlinie innerhalb der Partei

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