Hans-Joachim Klaudius thematisiert den Prozeß gegen die „Gruppe Freital“ und die prozessuale Bewertung des Rechtsbruches durch Merkels Grenzöffnung unter Verletzung von Dublin II Viele werden es schon verfolgt haben, viele weiter verfolgen und viele sich fragen: Was läuft da schief im Staate BRD? Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Wird hier ein Exempel statuiert? […]
Von Reinhard Günzel Es tut der Kanzlerin Unrecht, wer da behauptet, sie fahre in ihren Entscheidungen auf Sicht, habe keine längerfristigen Zielstellungen. Wer sich die Mühe macht, ihre Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos durchzulesen, wird schnell feststellen, daß ihr Handeln durchaus auf Langfristigkeit angelegt ist. Sie hat klare Vorstellungen darüber entwickelt, wie es
Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag Nach Delmenhorst, Wilhelmshaven und Salzgitter ist Cottbus die vierte Stadt, die Konsequenzen zieht und auf das Asylchaos reagiert. Grund sind die Gewalttaten von Syrern gegen Deutsche. Seit letzter Woche nimmt Cottbus keine Asylbewerber mehr auf. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Cottbus steht symbolisch für das Asylchaos
Statt eines Fotos zeigen wir eine Grafik, wie sie auch bei Frank Hennigs Vortrag gezeigt wurde. Zu sehen ist der Ertrag des Offshore-Windstrom an Nord- und Ostsee. Die „Energiewende“-Legende besagt: „Die verhältnismäßig hohe Gleichmäßigkeit der Offshore-Windenergieeinspeisung bewirkt auch, dass sich die Stromerträge aus Offshore-Windenergie gut vorhersagenlassen.“ (IWES-Studie) Tatsächlich ist der Leistungsverlauf auch in großen Regionen
Von Karla Lehmann Die Spatzen pfiffen es seit geraumer Zeit von den Dächern, die Kriminalität der illegal Zugewanderten liegt deutlich über der der Einheimischen, doch der zum Oberpfeifer Erhobene verweigerte sich bis vor kurzem dieser Einsicht. Bereits 2015 ergab sich ungeachtet einer nicht bekannten Dunkelziffer folgendes Bild in Sachsen. Im Freistaat lebten 4.084.851 Menschen,
Von Karla Lehmann Deutschland taumelt zukünftigen Jahren entgegen, begleitet von einer Regierung, die blind und taub ist gegenüber dem, was ein Großteil ihrer Bevölkerung bewegt. Unsere Gesellschaft ist gespalten wie schon lange nicht mehr in jene, denen Werte, Identität und Nation noch etwas bedeuten und jene, denen diese als überholt und nicht mehr zeitgemäß,
AfD-Bundestagsfraktion zum Élysée-Festakt Zu dem anstehenden Élysée-Festakt erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland: „Die AfD-Fraktion wird weder die Festaktresolution zum Jubiläum des Élysée-Vertrages, die die Fraktionen der CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke unterzeichnet haben, mittragen, noch an dem Festakt in Paris teilnehmen. Die Fraktion wurde nicht in die Vorbereitung der Festaktresolution eingebunden,
Aktuell weigern sich 177.579 sächsische Haushalte, die Zwangsgebühren für den Staatsfunk zu zahlen. Zudem sind 311 Klagen gegen die Zwangsgebühren vor sächsischen Verwaltungsgerichten anhängig, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/11590). Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Trotz Zwangsvollstreckung und Haft für GEZ-Verweigerer – die Sachsen protestieren mutig weiter gegen die überzogenen
Von Alice Weidel MdB Liebe Polizisten, Feuerwehrleute, Ärzte und Sanitäter, mit Entsetzen verfolgen wir als AfD die Berichte über die Zunahme von Angriffen ausgerechnet auf Sie als diejenigen, die sich dem Wohle der Gesellschaft und der Rettung von Menschenleben verschrieben haben. In Regensburg zeigte sich an diesem Wochenende erneut, mit welch erschreckender Gewaltbereitschaft Ihnen
Von Prof. Dr. Lothar Maier MdB Der Strudel, der Deutschland abwärts zieht, dreht sich immer schneller. Im heutigen Ergebnis der Sondierungsgespräche steht nun offiziell, dass 2015 kein Unfall, sondern volle Absicht war: Nach Abzug der Rückwandernden soll die Spanne von 180.000 bis 220.000 Einwanderern pro Jahr nicht überschritten werden. Jährlich werden also 220.000 Einwanderer