Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren Zeitpunkt 14.661 Personen vollziehbar ausreisepflichtig. Abschiebung ist Landessache – also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon erklärt, warum zum Thema Abschiebung in Sachsen so gut […]
#KeineHeizungistillegal – Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag Heute bringt #AfD-Fsraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty). Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt. Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen
Also bitte, mal nicht kleinlich werden und den Rassisten raushängen lassen. Wenn doch nur die AfD nicht wäre, die immerzu solche Dinge in die Öffentlichkeit trägt! So oder so ähnlich ist vermutlich die Denke unserer hochdotierten steuerfinanzierten Altparteien-Politiker. Also immer schön weiterwählen und stets den Konzernmedien vertrauen. Fakten: Ende März waren in der Dresdner „Asyl“-Unterkunft
#StaDDrat beschließt Containerdörfer. FDP unterstützt Grüne, Linke und SPD. Gegen den Willen der Anwohner wurden schwere Eingriffe in ihr Wohnumfeld beschlossen. Trotzdem werden wir weiter alle Mittel ausschöpfen, um die Interessen der Bürger zu wahren. AfD war vor dem Dresdner Rathaus, um ein klares Bekenntnis gegen weitere Asylunterkünfte abzugeben und die Stadträte zu unterstützen, die
Demo am 11. Mai um 15 Uhr vor dem Rathaus Dresden Keine weiteren „Asyl“-Unterkünfte in Dresden Am 11. Mai wird der Stadtrat über aktuell sechs weitere Asylcontainer-Standorte in der Landeshauptstadt für überwiegend alleinreisende junge Männer entscheiden. Wir sind der Meinung, dass Dresden nicht mehr in der Lage ist, weitere „Asylbewerber“ aufzunehmen. Jede weitere Unterbringung von
Schön war es wieder Bei herrlichem Sonnenschein und blauem Himmel begrüßte gestern die #AfD Dresden viele Gäste von nah und fern auf dem Schloßplatz in #Dresden. Neben dem schönen Wetter, vielen interessanten Gesprächen und leckeren Speisen und Getränken gab es Redebeiträge von Tino Chrupalla, Jörg Urban, Jan Zwerg und Karsten Hilse zur aktuellen politischen Lage.
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig hat am 17.04.2023 mit den Stimmen der Unabhängigen Wählergemeinschaft und „Wir fürs Hochland“ den AfD-Ersetzungsantrag zugestimmt und damit der geplanten Containerunterkunft auf der Forststraße eine klare Absage erteilt. Die fünf Befürworter der Asylunterkunft kamen erwartungsgemäß von den Linken (1), Grünen (3) und SPD (1). Weiter wurde im Ersetzungsantrag auch klar gegen die
Im Bezug zur Unterbringung von „Asylbewerbern“ in Wohncontainern fragte unsere Stadtratsfraktion bei der Landeshauptstadt an. Aktuell hat die Stadt #Dresden 31 Wohncontainer angemietet, davon 26 Einheiten in Sporbitz. Die anderen fünf Container wurden für den Zeitraum 1.8.22 bis voraussichtlich 31.10.23 im Kontext Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger angemietet. „Die Mietkosten betragen 71.397,37 Euro pro Monat (inkl. Sanitär-
Der Stadtbezirksbeirat Leuben hat gestern mit 6 Nein-Stimmen (bei 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen) die Containerunterkunft auf der Pirnaer Landstraße knapp abgelehnt. Stadtbezirksbeirat LeubenDie fünf Befürworter kamen von den Linken (2), Grüne (1), SPD (1) und FDP! (1). Die beiden Enthaltungen kamen aus den Reihen der CDU. Nur dank der #AfD konnte auch hier eine
Der Stadtbezirksbeirat Prohlis hat gestern mit 11 zu 8 Stimmen die Containerunterkünfte auf der Windmühlenstraße, Geystraße und dem Rudolf-Bergander-Ring abgelehnt. Die Abstimmung hat aber nur eine beratende Wirkung. Die Entscheidung trifft am 11. Mai der Stadtrat. Die acht Befürworter kamen wie zu erwarten aus Rot-Grün-Roten Lager. Die Stadt-CDU hatte ja schon im Vorfeld angekündigt, dass
