Pressemitteilung der AfD-Sachsen | Notvorstand eingesetzt

Leipzig, den 21.10.2017 Durch Beschluss des Landesschiedsgerichtes der AfD-Sachsen, vom 20. Oktober 2017, wird per sofort ein Notvorstand eingesetzt. Den Notvorstand bilden: Siegbert Droese, Dr. Volker Dringenberg, Mario Assmann, Ulrich Oehme, Jörg Borasch und Carsten Hütter. Eingesetzt wurde der Notvorstand bis zum 28.02.2018 und kann bis dahin vollumfänglich alle Aufgaben eines Landesvorstandes vollziehen. Insbesondere kann […]

NOTVORSTAND BEREITET MITGLIEDERPARTEITAG VOR

  Ulrich Oehme MdB, Mitglied des Landesvorstands der AfD Sachsen, teilt mit: Das Landesschiedsgericht hat gestern meinem Antrag stattgegeben, die verbliebenen 6 Landesvorstände als Notvorstand zu bestellen. Jetzt sind wir wieder voll handlungsfähig und vor allem beschlussfähig. Damit können wir unsere Aufgaben im Interesse des Landesverbandes gerecht werden. Einer der ersten Schritte wird die Vorbereitung […]

Neuer AfD-Fraktionsvorstand gewählt

  Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Sächsischen Landtag hat heute einen neuen Vorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender wurde der Landtagsabgeordnete Jörg Urban. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist MdL André Barth und die beiden neuen Fraktionsvorstandsmitglieder sind die MdL André Wendt und Carsten Hütter. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: Die AfD-Fraktion ist arbeitsfähig und wird auch […]

Zum Rücktritt von Stanislaw Tillich

  Konsequenz aus Wahldebakel – AfD wirkt! Zum Rücktritt von Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) erklärt André Wendt, sächsischer Landtagsabgeordneter der AfD: Etwas überraschend kam dieser Rücktritt schon. Gleichwohl war und ist nicht zu übersehen, dass sich die CDU in einem instabilen Zustand, welcher auf das Wahlergebnis in Sachsen zurückzuführen ist, befand bzw. befindet. Tillich […]

Mein Standpunkt | Joachim M. Keiler zum Solidaritätszuschlag

  FDP-Chef macht Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Koalitionsbedingung. Eine Placebo-Bedingung Von Joachim M. Keiler 1. Geschichte des „Soli“ Der Solidaritätszuschlag ist eine einkommensteuerliche Annex-Steuer in Form einer Ergänzungsabgabe im Sinne von Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG. Die Erträge aus derartigen Ergänzungsabgaben stehen ausschließlich dem Bund zu. Der Solidaritätszuschlag wurde für den Wiederaufbau der […]

Mein Standpunkt | Karla Lehmann: Ist weniger mehr?

  Wie man uns die nunmehr bis auf weiteres festgeschriebene jährliche Zuwanderung plus bestehender Zuwanderungsmöglichkeiten als weniger verkauft Von Karla Lehmann Das gemeinsam vereinbarte Ziel zur Neujustierung der Migrations-, Zuwanderungs-und Flüchtlingspolitik ist es, auf jeden Fall 200.000 Personen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbeweber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement) pro Jahr neu aufzunehmen (8.10.2017, […]

Jörg Meuthen: Geschlossen stehen und uns nicht spalten lassen

  Aufruf des Bundessprechers Prof. Jörg Meuthen zur Geschlossenheit der AfD Geschätzte Mitglieder und Förderer unserer Alternative für Deutschland, liebe Parteifreunde, fast zwei Wochen ist es nun schon her, dass wir mit einem Ergebnis von 12,6 % der abgegebenen Stimmen und somit als drittstärkste Kraft im neuen Deutschen Bundestag bei der lange herbeigesehnten Bundestagswahl – […]

André Wendt: Die üblichen Verdächtigen

  Leipzig: Aufruf zur „Offensive“ gegen die AfD Unter der Überschrift „Aktivisten verbünden sich im Kampf gegen AfD“ berichteten mehrere Medien über einen „Antifaschistischen Weckruf“, in dem einige Leipziger Personen und Vereine zu einem „offensiven“ Kampf gegen die AfD aufrufen. Dazu André Wendt, sächsischer Landtagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD): „Es sind die üblichen Verdächtigen, […]

Mein Standpunkt | Reinhard Günzel: Wie weiter nach Petry?

  Von Reinhard Günzel Gleich nach der Wahl wurde, wie spätestens seit Bekanntwerden der Chatprotokolle zu erwarten, die Bombe gezündet. Allerdings zeigte sie nur wenig Wirkung, ging nur kurz durch die Medien und wird in der öffentlichen Diskussion bereits von anderen Themen überlagert. Für uns Parteimitglieder stellt sich die Frage, welche Folgen der Abgang des […]

Mein Standpunkt | Karla Lehmann: Der doppelte Befreiungsschlag

  Von Karla Lehmann Die AfD erreichte trotz grassierenden Aggro-Wahlkampfes und trotz Petry ein grandioses Ergebnis! Damit ist die Platzierung im demokratisch-konservativen Parteien-Spektrum vollzogen, auch wenn das dem politischen Gegner überhaupt nicht paßt. Die Wirksamkeit der AfD fand ihren Niederschlag jedoch nicht nur im Wahlergebnis, sondern auch in der Übernahme von AfD-Themen und versuchten Problemlösungen […]