Millionen Dieselbesitzer werden kaltschnäuzig enteignet – CDU schaut zu
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Diesel-Fahrverbote freigemacht. Kommunen dürfen Fahrverbote eigenmächtig verhängen und müssen betroffenen Autofahrern keinen finanziellen Ausgleich zahlen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher, erklärt: „Nach der monatelangen Diesel-Hetzjagd von Altparteien und Medien war dieses Urteil abzusehen. Dabei mache ich vor allem der CDU als ehemalige Partei […]
Alternativer Sarkasmus zum Tage (4): MUFL
Die MUFL, minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge, tauchten kurz auf und verschwanden bald wieder aus den Medien, genauso wie der unausgegorene Vorschlag des kostenlosen Nahverkehrs. Bei den MUFL wurde auch gar nicht darüber gesprochen, wieso Deutschland einen jeden, der bei der paßfreien Einreise behauptet, politisch verfolgt und minderjährig zu sein, wieso also in Deutschland diese Personen […]
Mein Standpunkt | Maximilian Krah: Alles ist besser als Merkel
Von Maximilian Krah Angela Merkel will weitere vier Jahre als Kanzlerin regieren. Für dieses Ziel ist sie bereit, alles zu opfern, zunächst ihre eigene Partei. Der von ihr ausgehandelte Koalitionsvertrag kommt der SPD so weit entgegen, dass Friedrich Merz – der einzige, der die CDU noch einmal reanimieren könnte – zutreffend feststellte: »Wenn die […]
Mein Standpunkt | Karla Lehmann über Bildungspolitik
Kann der Anspruch „deutsche Bildungsnation“ erhalten werden? Von Karla Lehmann Deutschland ist dabei, seinen Ruf als Bildungsnation durch über Jahrzehnte hinweg anhaltende, systematisch falsche Bildungspolitik gänzlich einzubüßen. Die Symptome, wie schlechte Lernerfolge in den Grundlagenfächern Deutsch und Mathematik im Ländervergleich (IQB Bildungstrend 2015, IGLU-Grundschul-Leseuntersuchung 2017) schreien zum Himmel: den Regelstandard im Lesen erreicht nur […]
Der neue Landesvorstand der AfD Sachsen
Wir haben beim 10. Landesparteitag in Hoyerswerda am 3./4. Februar 2018 einen neuen Landesvorstand der AfD Sachsen gewählt. Herzlichen Glückwunsch unseren Vorständen und viel Erfolg! Die große Aufgabe wird natürlich die Landtagswahl 2019 – „Optimismus ist Pflicht!“ (Václav Klaus). Vorsitzender: Jörg Urban MdL Generalsekretär: Jan Oliver Zwerg Stellvertreter: Siegbert Droese MdB Stellvertreter: Dr. Joachim […]
Maximilian Krah und Torsten Voss: »Wir haben es in der Hand, es zu drehen!«
Vortrag mit Maximilian Krah und Torsten Voss: Was bringt uns die Große Koalition? Ins Coselpalais hatten am Donnerstag, 1. Februar 2018, Dr. Maximilian Krah und Dr. Torsten Voss geladen. Für die recht kurzfristig anberaumte Veranstaltung waren auch recht viele Plätze besetzt. Zunächst füllten Olga Gollej (Flügel) und Matthias Moosdorf (Cello) den feinen Pianosaal mit […]
Mein Standpunkt | Hans-Joachim Klaudius über die „Gruppe Freital“ und Merkels Grenzöffnung
Hans-Joachim Klaudius thematisiert den Prozeß gegen die „Gruppe Freital“ und die prozessuale Bewertung des Rechtsbruches durch Merkels Grenzöffnung unter Verletzung von Dublin II Viele werden es schon verfolgt haben, viele weiter verfolgen und viele sich fragen: Was läuft da schief im Staate BRD? Wird hier mit zweierlei Maß gemessen? Wird hier ein Exempel statuiert? […]
Mein Standpunkt | Reinhard Günzel: Merkel hat einen Plan
Von Reinhard Günzel Es tut der Kanzlerin Unrecht, wer da behauptet, sie fahre in ihren Entscheidungen auf Sicht, habe keine längerfristigen Zielstellungen. Wer sich die Mühe macht, ihre Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos durchzulesen, wird schnell feststellen, daß ihr Handeln durchaus auf Langfristigkeit angelegt ist. Sie hat klare Vorstellungen darüber entwickelt, wie es […]
Carsten Hütter: Wir alle sind Cottbus
Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag Nach Delmenhorst, Wilhelmshaven und Salzgitter ist Cottbus die vierte Stadt, die Konsequenzen zieht und auf das Asylchaos reagiert. Grund sind die Gewalttaten von Syrern gegen Deutsche. Seit letzter Woche nimmt Cottbus keine Asylbewerber mehr auf. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Cottbus steht symbolisch für das Asylchaos […]
Mondlichtkugel und MaStDRV – die verkorkste Energiepolitik
Statt eines Fotos zeigen wir eine Grafik, wie sie auch bei Frank Hennigs Vortrag gezeigt wurde. Zu sehen ist der Ertrag des Offshore-Windstrom an Nord- und Ostsee. Die „Energiewende“-Legende besagt: „Die verhältnismäßig hohe Gleichmäßigkeit der Offshore-Windenergieeinspeisung bewirkt auch, dass sich die Stromerträge aus Offshore-Windenergie gut vorhersagenlassen.“ (IWES-Studie) Tatsächlich ist der Leistungsverlauf auch in großen Regionen […]