Hans-Joachim Klaudius: Neues aus den Beiratsausschüssen
Vergleich der NO2-Jahresmittelwerte im Ballungsraum Dresden: verkehrsnahe Station Dresden-Bergstraße, Dresden-Winckelmannstraße als Station im städtischen Hintergrund und Station Radebeul-Wahnsdorf im stadtnahen, ländlichen Gebiet (Grafik: www.umwelt.sachsen.de) Neues aus den Beiratsausschüssen Von Hans-Joachim Klaudius Am 20. November 2018 hatte ich die Gelegenheit, dem Beirat „Gesunde Städte“ beizuwohnen. Unter TOP 2 gab es einen Vortrag von Herrn Socher, Abteilungsleiter […]
Karla Lehmann: Aktuelles zum globalen Migrationspakt
Aktuelles zum globalen Migrationspakt Von Karla Lehmann Allgemeines Der Migrationspakt legalisiert die unbegrenzte Zuwanderung von „Migranten“ und potenziert damit die Anzahl derjenigen, die unter Asylgesetzlichkeit und die Genfer Flüchtlingskonvention fallen (Präambel 4.). Er reflektiert auf oberflächliches Lesen und daraus resultierende eingeengte blauäugige Betrachtungsweise. Er führt die einem allgemeinen Weltethos verpflichtete „Agenda 2030“ (21.10.2015) und […]
Sachsen wollen mehrheitlich direkte Demokratie
Sachsen-Monitor: Jeder zweite Sachse hält Deutschland für überfremdet Von AfD Sachsen Mehr als die Hälfte der Sachsen hält die direkte Demokratie für wahre Demokratie, berichtet aktuell u.a. die Sächsische Zeitung. Dies geht aus dem so genannten Sachsen-Monitor hervor, der nun vorgestellt wurde. Weitere Ergebnisse: Der von der Staatsregierung verursachte Lehrermangel und deren fehlgeleitete Asylpolitik lehnen […]
Wer sich nicht wehrt, ist schon angeschmiert
Wer sich nicht wehrt, ist schon angeschmiert Eine kleine Demonstration vor dem Landtag störte gestern den interkulturellen Dialog für den Global Compact for Migration Von Stefan Strauss Nachdem alle Parteien des sächsischen Landtags am 7. November den Antrag der AfD zum angeblich unverbindlichen Pakt in namentlicher Abstimmung abgelehnt hatten, trafen sich notorisch ungläubige Zeitgenossen […]
Jens Maier: 369 „Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber“ in Dresden
Von Jens Maier MdB Während Ende 4. Qu. 2017 noch 148 „Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber“ (MITA) in Dresden registriert waren, so waren es neun Monate später zum Ende des 3. Qu. 2018 bereits 369. Damit bleibt Dresden weiter an der Spitze in Sachsen und liegt leicht über dem Landestrend. Die Zahlen für den Freistaat haben sich […]
UN-Migrationspakt: Kretschmer ein Vorkämpfer gegen „Falschinformationen“?
Von AfD-Fraktion Sachsen CDU-Ministerpräsident Kretschmer beklagte die schlechte Kommunikation der Bundesregierung zum UN-Migrationspakt. In der FAZ äußerte er: „Populisten sorgen mit Falschinformationen für eine Protestwelle, weil keine öffentliche Debatte über diese internationale Vereinbarung geführt wurde.“ Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Seit 2016 wird über den Migrationspakt diskutiert. Von Herrn Kretschmer als stellv. Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion […]
ARD-Moma unterschlägt offenbar Korrektur
Von AfD Sachsen Zu einem Bericht des ARD-Morgenmagazins „Moma“ erklärt der sächsische AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Unmittelbar nach der Podiumsdiskussion mit den Chefredakteuren von ARD und ZDF, Gniffke und Frey, bestätigt das ARD-Morgenmagazin die schlimmsten Vorwürfe hinsichtlich einseitiger, verfälschender und unwahrer Berichterstattung. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Maximilian Krah hatte die exorbitant angestiegenen Sexualdelikte in Chemnitz, […]
Alice Weidel: Pressekonferenz offenbart erneutes Staatsversagen
Von Alice Weidel MdB Die Entwicklungen im Fall der Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg stimmen fassungslos. Majid H. missbrauchte das betäubte Mädchen vor einer Diskothek, ließ es in einem Gebüsch liegen und holte mindestens sieben weitere Männer hinzu, die sich über vier Stunden an ihrem wehrlosen Opfer vergingen. Die DNA liegt den Ermittlern jeweils […]
Gottfried Curio: Vergewaltiger brauchen keinen Sexualkundeunterricht!
Von Gottfried Curio MdB Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, hat angesichts der Vergewaltigung in Freiburg gefordert, Asylbewerber über Sexualität und Gleichberechtigung in Deutschland zu informieren. Die haarsträubende Naivität, die Frau Widmann-Mauz hier an den Tag legt, ist angesichts der unsagbaren Verbrechen in Freiburg nur noch als zynisch zu bezeichnen: Vergewaltiger brauchen keinen Sexualkundeunterricht, […]
Jan Nolte: Sie hätten noch leben können!
Von Jan Nolte MdB Fast immer wenn eine neue Schreckenstat gewalttätiger „Asylbewerber“ Deutschland erschüttert, kann man nach einer Gewissheit schon beinahe die Uhr stellen: Der Täter war polizeibekannt, hätte schon lange abgeschoben werden müssen, dürfte längst nicht mehr in Deutschland sein. Politisches Versagen, das tödlich oder mit einem Trauma fürs Leben endete, zuletzt im […]