+++ Pressemitteilung +++ „Pegida“ – Drei Jahre Stachel im Fleisch der Altparteien und Etablierten Zum morgen Nachmittag stattfindenden, dreijährigen Jubiläumsspaziergang der islam- und regierungskritischen Bürgerbewegung „Pegida“ in Dresden, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Jörg Urban: „Seit drei Jahren finden sich regierungs- und islamkritische Bürger Montag für Montag im Dresdner Stadtzentrum zusammen, um gegen […]
Von Beatrix von Storch (via Facebook) Heute: Erste Sitzung der Arbeitsgruppe „Merkel-Untersuchungsauschuss“ der AfD-Fraktion. Morgen ist die konstituierende Sitzung des Bundestages. Unsere Büros sind noch provisorisch. Das hindert uns aber nicht daran, uns mit großer Motivation auf die parlamentarische Arbeit vorzubereiten. Heute hat sich nach der Gründung der Fraktion zum ersten Mal unsere Arbeitsgruppe
Leipzig, den 21.10.2017 Durch Beschluss des Landesschiedsgerichtes der AfD-Sachsen, vom 20. Oktober 2017, wird per sofort ein Notvorstand eingesetzt. Den Notvorstand bilden: Siegbert Droese, Dr. Volker Dringenberg, Mario Assmann, Ulrich Oehme, Jörg Borasch und Carsten Hütter. Eingesetzt wurde der Notvorstand bis zum 28.02.2018 und kann bis dahin vollumfänglich alle Aufgaben eines Landesvorstandes vollziehen. Insbesondere kann
Ulrich Oehme MdB, Mitglied des Landesvorstands der AfD Sachsen, teilt mit: Das Landesschiedsgericht hat gestern meinem Antrag stattgegeben, die verbliebenen 6 Landesvorstände als Notvorstand zu bestellen. Jetzt sind wir wieder voll handlungsfähig und vor allem beschlussfähig. Damit können wir unsere Aufgaben im Interesse des Landesverbandes gerecht werden. Einer der ersten Schritte wird die Vorbereitung
Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Sächsischen Landtag hat heute einen neuen Vorstand gewählt. Fraktionsvorsitzender wurde der Landtagsabgeordnete Jörg Urban. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist MdL André Barth und die beiden neuen Fraktionsvorstandsmitglieder sind die MdL André Wendt und Carsten Hütter. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: Die AfD-Fraktion ist arbeitsfähig und wird auch
Konsequenz aus Wahldebakel – AfD wirkt! Zum Rücktritt von Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) erklärt André Wendt, sächsischer Landtagsabgeordneter der AfD: Etwas überraschend kam dieser Rücktritt schon. Gleichwohl war und ist nicht zu übersehen, dass sich die CDU in einem instabilen Zustand, welcher auf das Wahlergebnis in Sachsen zurückzuführen ist, befand bzw. befindet. Tillich
FDP-Chef macht Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Koalitionsbedingung. Eine Placebo-Bedingung Von Joachim M. Keiler 1. Geschichte des „Soli“ Der Solidaritätszuschlag ist eine einkommensteuerliche Annex-Steuer in Form einer Ergänzungsabgabe im Sinne von Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG. Die Erträge aus derartigen Ergänzungsabgaben stehen ausschließlich dem Bund zu. Der Solidaritätszuschlag wurde für den Wiederaufbau der
Wie man uns die nunmehr bis auf weiteres festgeschriebene jährliche Zuwanderung plus bestehender Zuwanderungsmöglichkeiten als weniger verkauft Von Karla Lehmann Das gemeinsam vereinbarte Ziel zur Neujustierung der Migrations-, Zuwanderungs-und Flüchtlingspolitik ist es, auf jeden Fall 200.000 Personen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbeweber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement) pro Jahr neu aufzunehmen (8.10.2017,
Aufruf des Bundessprechers Prof. Jörg Meuthen zur Geschlossenheit der AfD Geschätzte Mitglieder und Förderer unserer Alternative für Deutschland, liebe Parteifreunde, fast zwei Wochen ist es nun schon her, dass wir mit einem Ergebnis von 12,6 % der abgegebenen Stimmen und somit als drittstärkste Kraft im neuen Deutschen Bundestag bei der lange herbeigesehnten Bundestagswahl –
Leipzig: Aufruf zur „Offensive“ gegen die AfD Unter der Überschrift „Aktivisten verbünden sich im Kampf gegen AfD“ berichteten mehrere Medien über einen „Antifaschistischen Weckruf“, in dem einige Leipziger Personen und Vereine zu einem „offensiven“ Kampf gegen die AfD aufrufen. Dazu André Wendt, sächsischer Landtagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD): „Es sind die üblichen Verdächtigen,